Pressespiegel:

Geldgeber der Stadt werden rar

Kämmerei regelt Umschuldung und neuen Kredit mit Sparkasse Köln-Bonn

Stolberg. Am Ende war die Auswahl nicht mehr groß: Als kurz vor Weihnachten die dringliche Entscheidung über die Umschuldung von Kreditmarktdarlehen in Höhe von 25,7 Millionen Euro sowie die Neuaufnahme eines Fünf-Millionen-Euro-Kredites getroffen werden musste, bot sich aus dem potenziellen Kreis der 15 kontaktierten Banken nur noch ein Geschäftspartner an: Allein die Sparkasse Köln-Bonn war bereit, der Stadt Stolberg zu für sie interessanten Konditionen ein variables Darlehen ohne langfristige Zinsbindung in der gewünschten Gesamthöhe anzubieten.
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Pressespiegel:

Rat bemängelt Zahlen

Mehr Infos zu neuen Stellen im Jugendamt nötig

Stolberg. Vorerst kein grünes Licht gibt es für die von der Verwaltung geforderte weitere personelle Aufstockung des Jugendamtes um zwei Stellen. Das hat der Stadtrat am gestrigen Abend gegen die Stimmen der Linken mit großer Mehrheit entschieden. Zu ungenau seien die vorgelegten Zahlen bezüglich des erzielten wirtschaftlichen Erfolges durch die Einstellung von fünf Mitarbeitern im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD), zu schwer sei zudem der Zusammenhang zwischen den besagten Zahlen und der aktuellen Haushaltssatzung zu erkennen, argumentierten Vertreter der großen Koalition übereinstimmend.
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Pressespiegel:

Keine Mehrheit für „exzessive Mieterhöhung“

Stolberg. Zahlreiche Kultur- und Sportvereine in Stolberg können aufatmen – zumindest vorerst. Die Stadt ist gestern Abend im Rat mit ihrem Vorhaben gescheitert, die Mieten für ihre Mehrzweckhallen von derzeit 102 auf 250 Euro pro Tag zu erhöhen. Zwar erteilte das Gremium einstimmig den Auftrag, eine überarbeitete Fassung der seit fast zehn Jahren gültigen Entgeltordnung zu erarbeiten. „Eine derartig exzessive Erhöhung werden wir aber mit Sicherheit nicht mittragen“, kündigte SPD-Fraktionschef Dieter Wolf auch im Namen des Koalitionspartners CDU an.
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Pressespiegel:

Appell und Resolution gegen Extremismus

Stadtrat plädiert für ein Verbot der KAL und distanziert sich von der für nächste Woche Freitag angemeldeten antifaschistischen Demo

Stolberg. Der Beschluss fiel nach kurzer Diskussion sogar einstimmig: Der Rat der Stadt Stolberg hat sich gestern dem Appell des Herzogenrather Bündnis gegen Rechsextremismus angeschlossen und das sofortige Verbot der Kameradschaft Aachener Land (KAL) gefordert. Das Gremium folgte damit einer Initiative der Bürgermeisterkonferenz in der Städteregion Aachen und den Beispielen der Räte von Baesweiler und Herzogenrath, die sich mit demselben Votum zuvor bereits für ein Verbot ausgesprochen hatten. „Die übrigen Kommunen werden folgen. Anschließend werden wir unser geschlossenes Anliegen an den Innenminister des Bundes herantragen“, erklärte Bürgermeister Ferdi Gatzweiler.
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Pressespiegel:

Bürger setzen bunte Zeichen gegen Rechts

Neonazi-Aufmarsch für 4. und 7. April angemeldet. „Bündnis gegen Radikalismus“ berät sich. Karfreitag bleibt immerhin „nazifrei“.

Stolberg. Jetzt ist es offiziell: Die Neonazis haben sich auch in diesem Jahr für zwei Tage in Stolberg angekündigt. Die Versammlungsbehörde des Polizeipräsidiums bestätigt auf Anfrage unserer Zeitung, dass sich die rechte Szene für Mittwoch, 4. April, und für Samstag, 7. April, in der Kupferstadt angemeldet hat. Als wäre es damit nicht genug, werden die Rechtsextremen am 31. März auch in der Nachbarstadt Eschweiler aufmarschieren.
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Pressespiegel:

Städteregion und der Sportpark im Fokus

Bei Mitgliederversammlung der SPD Nord-Süd

Stolberg. „Wir wollen nicht nur die Städteregion erhalten, sondern sie muss in Zukunft sogar weiter ausgebaut werden. Einen Weg zurück gibt es nicht“, sagte Manfred Bausch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Städteregionstag und Mitglied des Aachener Stadtrates, der jetzt zu den aktuellen Querelen um die Städteregion Stellung nahm und damit einer Auflösung eine klare Absage erteilte. Bausch war einer Einladung des Stolberger SPD-Ortsvereines Nord-Süd gefolgt, der dieses Thema in den Mittelpunkt seiner zweimal jährlich stattfindenden Mitgliederversammlung gerückt hatte.
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Pressespiegel:

Martin Schulz ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments

"Ich werde kein bequemer Präsident sein"

Mit deutlicher Mehrheit ist der gebürtige Hehlrather und ehem. Vorsitzende der SPD im Kreis Aachen Martin Schulz zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. In seiner Antrittsrede kündigte er an, die Stellung des Parlaments gegenüber den anderen EU-Institutionen zu stärken – Europa, so seine Botschaft, muss demokratischer werden.

Mit 387 von insgesamt 670 abgegebenen Stimmen ist Martin Schulz am Dienstag in Brüssel bereits im ersten Wahlgang zum Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. Damit folgt Schulz dem Polen Jerzy Buzek im Amt.
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Pressespiegel:

Gemeinsam gegen jeden Extremismus angehen

Vier politische Jugendorganisationen der Kupferstadt organisieren zusammen eine informative Veranstaltung für Schüler. Aufklärende Vorträge und offene Diskussionen zu rechtem und linken Radikalismus mit reger Beteiligung.

Stolberg. „Jeder Extremist ist Mist! Gemeinsam gegen Rechts- und Linksextremismus“ war der Titel einer Veranstaltung für Kupferstädter Schüler ab der neunten Jahrgangsstufe. Und das „Gemeinsam“ nahmen die Organisatoren wörtlich, denn zu dem Informations- und Austauschvormittag hatten gleich vier politische Jugendorganisationen Stolbergs im Verbund eingeladen.
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Pressespiegel:

„Offener Brief“ soll Umbaumaßnahmen vorantreiben

Jugendhilfeausschuss-Vorsitzender Arndt Kohn mahnt nötige Landesmittel an. NRW-Familienministerin hat Unterstützung zugesagt.

Stolberg. In einem „offenen Brief“ mahnt Arndt Kohn, Vorsitzender des Stolberger Jugendhilfeausschusses, beim Land die Fördermittel für die „dringend erforderlichen Umbaumaßnahmen in den Kindertagesstätten Cornelia-straße, Rektor-Soldierer-Weg und St. Barbara Breinig“ an. Außerdem stehe der für das laufende Jahr zugesicherte Zuschuss von 193.390 Euro noch aus. Kohn warnt davor, Gerichtsverfahren zu riskieren, weil Eltern ihren Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für ihre unter dreijährigen Kinder nicht erfüllt sähen. Schließlich müssten ohnehin schon „Einschnitte im freiwilligen Bereich Jugend und Soziales“ vorgenommen werden.
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Pressespiegel:

In seiner Doppelrolle fühlt er sich wohl

Martin Peters arbeitet als Gewerkschaftssekretär für die IG Metall und macht für die SPD Politik in Stolberg und der Städteregion

Stolberg. Politiker oder Gewerkschaftler? Auf diese Frage gibt es für Martin Peters nur eine Antwort: "Beides!". Der 28-Jährige ist als hauptamtlicher Sekretär der IG Metall in Stolberg, Eschweiler und Düren tätig, und auch für die SPD engagiert er sich gleich an mehreren Stellen: in seiner Heimatstadt und im Unterbezirk Kreis Aachen jeweils als Parteivorsitzender und in der Städteregion als Mitglied des Städteregionstages und Vorsitzender des Schulausschusses. Wo seine Schwerpunkte im neuen Jahr liegen werden und wie die Planungen darüber hinaus aussehen, hat Peters im Gespräch mit unserer Zeitung verraten.
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Pressespiegel:

Ein Klimaschutzkonzept für ganz Stolberg

Bund bietet Nothaushaltskommunen 95-prozentige Förderung an. Antrag muss bis Ende März vorliegen. Initiative von Patrick Haas.

Stolberg. In gewisser Weise könnte die große Koalition zu einem Glücksfall werden. Zwar ist Umweltschutz mittlerweile über alle Partei- und Fraktionsgrenzen hinaus ein wichtiges Thema. Aber dennoch dürften dank des jüngst besiegelten Bündnisses und der dadurch bedingten klaren Stimmverhältnisse im Rat die Chancen für ein Klimaschutzkonzept in Stolberg gestiegen sein. Ein solches hat die SPD beantragt, und hinter diesem Antrag steht in erster Linie ein Mann, der sonst vorwiegend bei Bildungsthemen und als Vorsitzender des Schulausschusses das Wort ergreift: Ratsherr Patrick Haas.
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Pressespiegel:

Die Nummer 196721 schreibt Geschichte

Bezirksregierung genehmigt Stolbergs erste Gesamtschule. Wenn 100 Anmeldungen erreicht sind, darf (um-)gebaut werden.

Stolberg. Gestern gab es die nächste Bescherung. Zum zweiten Mal innerhalb von vier Tagen wurde dem Bürgermeister ein Geschenk überreicht. Absender war diesmal die Bezirksregierung. Die Kölner Aufsichtsbehörde hat Ferdi Gatzweiler nunmehr offiziell und schriftlich mitgeteilt, dass die Einrichtung von Stolbergs erster Gesamtschule genehmigt ist.
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Pressespiegel:

Meisterwerk, von dem man träumen kann

Die neue Gutenberg-Schule ist eingeweiht. Der Landschaftsverband setzt auf regenerative Energie und Passivhaus-Standard. Ganztagsbetrieb.

Stolberg. Zum Abschluss des offiziellen Teils spielte die Schülerband „K-apiert“ das Stück „Gekommen um zu bleiben“, und das Publikum klatschte fast schon ausgelassen mit. Das mochte zwar auch an der Popularität des imitierten Songs von „Wir sind Helden“ liegen. In erster Linie aber brachten Musiker und Sänger in diesen Minuten die Begeisterung zum Ausdruck, die mit der symbolischen Einweihung der neuen Gutenberg-Schule am gestrigen Vormittag verbunden war und wohl auch noch lange verbunden sein wird.
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Meldung:

Jusos überreichen Pakete und Geldspende

SPD-Jugendorganisation sammelte 200 Euro für die Tafel

Auch in diesem Jahr ließen es sich die Jusos nicht nehmen, sich an der Weihnachtsaktion der Stolberger Tafel zu beteiligen. Neben Weihnachtspaketen sammelten die Jusos in diesem Jahr in den Reihen von Partei und Jugendorganisation erstmals auch Geld. So überreichte Juso-Vorsitzender Tim C. Schmitz (2.v.l.) gemeinsam mit seinen beiden Stellvertretern Ronja Missong (1.v.r.) und Gürhan Dogan (1.v.l.) dem Vorsitzenden der Stolberger Tafel, Kurt Herpertz (2.v.r.), eine Spende in Höhe von 200 Euro.
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Pressespiegel:

Mit dem Laptop in den Stadtrat

Das spart Kosten für Druck und Boten. Kürzungen der großen Koalition bei den Ausgaben. Zuschüsse gibt es nur auf Antrag im Folgejahr. CDU und SPD vereinbaren Revisionsklausel bei Freiwilligen Leistungen.

Stolberg. Ein Defizit von 30,5 Millionen Euro enthielt der Entwurf des Haushaltes, den Bürgermeister und Kämmerer Ende Oktober auf den Tisch legten. Mit der zur Ratssitzung am Dienstag nachgereichten Änderungsliste aktualisierte sich der Fehlbetrag auf 22,2 Millionen Euro. Dies beruhte neben einer günstigen Entwicklung bei der Gewerbesteuer an einer um vier Millionen Euro höher ausfallenden Schlüsselzuweisungen des Landes sowie an diversen kleineren und größeren Korrekturen aufgrund aktueller Entwicklungen.
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Pressespiegel:

Konsolidierung und Weiterentwicklung

Eckpunkte aus der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD. Konzepte sollen bis Oktober vorliegen. Privatisierung und Personal.

Stolberg. Als einen „Einstieg in die erforderliche Umsetzung des Stärkungspaketes Stadtfinanzen“ sieht die Koalition von CDU und SPD die zum Haushalt 2012/13 beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen. Sie seien in Zusammenarbeit mit der Gemeindeprüfungsanstalt und den Aufsichtsbehörden ständig zu überwachen und fortzuschreiben. Darüber hinaus haben die neuen Partner folgende Eckpunkte ihrer zunächst bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2014 vereinbarte Zusammenarbeit festgelegt.
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Meldung:

Ausführungen der SPD-Fraktion zum Haushalt 2012/2013

Rede von Dieter Wolf, Vorsitzender der SPD-Fraktion Stolberg, zum Haushalt 2012/2013 auf der Sitzung des Stadtrats am 13.12.2011. Es gilt das gesprochene Wort: "Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, die Haushaltsberatungen in diesem Jahr finden unter außergewöhnlichen Umständen statt. Die seit 6 Jahren amtierende Koalition zwischen SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wurde von unseren Partnern aufgekündigt. Wir haben diesen Schritt weder provoziert noch beflügelt.
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Pressespiegel:

SPD-Ortsverein Nord-Süd ehrt langjährige Mitglieder

In eine Adventsfeier hatte der SPD-Ortsverein Nord-Süd die Ehrung langjähriger Mitglieder eingebettet. Sie wurde von Bürgermeister Ferdi Gatzweiler (6.v.l.), dem Vorsitzenden Rolf Engels (5.v.l.) und dem stellvertretenden Vorsitzenden Eduard Offermann (3.v.l.) vorgenommen. Geehrt wurden (v.l.) Helmut Grosche, Nicole Weiden-Luffy (jeweils 25 Jahre), Willi Classen (40 Jahre) und Siegfried Benesch (25 Jahre).
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Pressespiegel:

GKA sorgt für Linie

Vertrauensvolles und partnerschaftliches Verhältnis

Stolberg. Das Kürzel GKA steht für den gemeinsamen sechsköpfigen Koalitionsausschuss von SPD und CDU, in dem alle Angelegenheiten, die bis zum Ende der Legislaturperiode zu regeln sind, diskutiert, abgestimmt und beschlossen werden –Einstimmigkeit ist Pflicht dabei. Dem GKA gehören die Fraktionsvorsitzenden Dieter Wolf und Dr. Tim Grüttemeier, die Parteivorsitzenden Martin Peters und Jochen Emonds sowie die stellvertretende Bürgermeisterin bzw. der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Hildegard Nießen und Paul M. Kirch, an.
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Pressespiegel:

„Vernunftehe“ aus Liebe zur eigenen Stadt

SPD und CDU besiegeln Zusammenarbeit. Im Anschluss beschließt große Koalition mit Stimmen der Grünen den Haushalt. Erhebliche Einschnitte.

Stolberg. Wie bei jeder zünftigen Hochzeit folgte auch gestern nach der Trauung ein Umtrunk, zu der allerdings der Standesbeamte eingeladen hatte. Nach Jahren der Abstinenz bat Bürgermeister Ferdi Gatzweiler noch einmal zu einem Glas zur Pflege der Gemeinsamkeit im Anschluss an die letzte Stadtratssitzung – mit Haushaltsverabschiedung – des Jahres. Dem Umtrunk vorangegangen war die Hochzeit des Jahres. SPD und CDU trauen sich. Nicht unbedingt aus plötzlich entbrannter großer Liebe zueinander, sondern es ist mehr eine Ehe aus Gründen der Vernunft. Der Kuppelpelz wird dabei dem Ende der Ampelkoalition zugeschrieben.
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Pressespiegel:

Großer Zuspruch für die erste Stolberger Sekundarschule

Elternbefragung: Mit 433 Interessenten wird das Soll von 150 deutlich übertroffen. Rücklaufquote liegt bei fast 78 Prozent.

Stolberg. Als der Bürgermeister gestern Abend im Rat das Wort ergriff, kam fast schon Feststimmung auf. Denn was Ferdi Gatzweiler dem Gremium zu übermitteln hatte, war aus Sicht der Anwesenden eine überaus frohe Botschaft. Die lautet im Kern, dass es in Stolberg ein sehr großes Interesse an der Sekundarschule gibt – viel größer, als es Politik und Verwaltung wohl vermutet hatten.
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Pressespiegel:

Ein historisches Datum für Stolberg

SPD und CDU bilden große Koalition. Dreiviertel-Mehrheit im Rat.

Stolberg. In der Kupferstadt wird Geschichte geschrieben: Gestern Abend haben die Fraktionen von SPD und CDU einstimmig den Vereinbarungen zugestimmt, so dass Stolberg erstmals von einer großen Koalition regiert wird. In der heutigen Sitzung des Stadtrates wird sie mit breiter Mehrheit bereits entscheidende Beschlüsse zum Doppelhaushalt 2012/13 treffen und den Weg einläuten zum Stärkungspaket, mit dem Stolberg spätestens bis 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen muss.
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Pressemitteilung:

SPD-Fraktion beantragt Erarbeitung eines integrativen Klimaschutzkonzeptes

In Kürze werden Hauptausschuss und Rat über einen Antrag der SPD-Fraktion beraten, in dem die Verwaltung beauftragt werden soll, ein integratives Klimaschutzkonzept für Stolberg zu erarbeiten. Die Ziele dieses Klimaschutzkonzeptes sind kurz-, mittel- und langfristig sowohl ökologische und ökonomische als auch soziale Effekte. Aufgrund der Haushaltssituation in der Stadt Stolberg sind hierbei besonders die Potentiale und Effekte für die lokale Ökonomie und die regionale Wertschöpfung bedeutend.
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Pressespiegel:

„Nicht wir sind vom Tisch aufgestanden“

Vorsitzender Martin Peters kritisiert FDP und Grüne

Stolberg. Deutlich war die Rückendeckung der Delegierten der Stolberger SPD zum Ende der Koalition, die breiten Raum einnahm bei der Stadtverbandstagung im Hotel Stadthalle. „In einer fragwürdigen Art und Weise“, so griff der einstimmig wiedergewählte Parteichef Martin Peters FDP und Grüne an, sei die sechs Jahre währende Zusammenarbeit aufgekündigt und kommuniziert worden. „Nicht wir sind vom Tisch aufgestanden“.
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Pressespiegel:

Die SPD demonstriert Einigkeit

Bei der Delegiertenversammlung der Genossen herrscht Harmonie, sogar bei der Vorstandswahl. Martin Peters ist alter und neuer Vorsitzender des Stadtverbandes. Die Partei sieht sich gut aufgestellt.

Stolberg. Einig, in sich geschlossen und offen nach außen präsentierte sich der SPD-Stadtverband bei seiner Delegiertenversammlung im Wintergarten des Hotels Stadthalle. Einstimmig wurde Martin Peters als Vorsitzender bestätigt – zum vierten Mal in Folge und zum zweiten Mal einstimmig. Ebenso einmütig komplettierten die Delegierten die Vorstandsriege, verabschiedeten mit Dank scheidende Mitglieder und nahmen neue auf.
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