Die SPD ist DIE Kommunalpartei in Nordrhein-Westfalen

Leitsätze

Unsere Kommunalpolitik ist an den Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität orientiert. Deshalb sind soziale Gerechtigkeit, Integration, Toleranz und Demokratie unverzichtbare Bestandteile sozialdemokratischer Politik in Stolberg.

Sie respektiert die Vielfalt der gesellschaftlichen Gruppen und leistet ihren Beitrag zum Gelingen einer menschenfreundlichen Kommune in Stolberg. Wir betrachten das Subsidiaritätsprinzip als ein zentrales Kriterium kommunaler Sozialpolitik.

Die SPD-Stolberg steht für demokratische, soziale, integrative und damit zukunftsorientierte Politik in unserer Stadt. Nachhaltige Kommunalpolitik orientiert sich am Gleichklang von Sozialem, Ökologie und Ökonomie. Dadurch schaffen wir die Voraussetzungen für eine hohe Lebensqualität der Menschen in unseren Kommunen.

Für die SPD ist die Kommunalpolitik Teil der Gesellschaftspolitik und folgt deshalb einer Gesamtkonzeption, die mit den Handlungsebenen Europa-, Bundes- und Landespolitik abgestimmt ist.

Die Kommunalpolitik steht für uns gleichberechtigt neben den anderen politischen Ebenen. In diesem umfassenden Verständnis von Kommunalpolitik unterscheiden wir uns von den Konservativen.

Sozialdemokratische Kommunalpolitik ist gelebte Demokratie. Demokratie lebt von der Mitwirkung und der Beteiligung aller Einwohnerinnen und Einwohner. Ihr Engagement ist notwendig und erwünscht.

Kommunale Selbstverwaltung in Stolberg ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Rat, Verwaltung und Bürgerschaft. Die Verantwortung für das Gemeinwohl bleibt eine zentrale Aufgabe von Politik und Verwaltung.

Bürgerschaftliches Engagement muss gefördert und zum Bestandteil der Kommunalpolitik werden. Bürgerschaftliches Engagement mit seinen unterschiedlichen Formen war und ist innovativer Impuls und Schubkraft für die soziale Arbeit, die gesellschaftliche Entwicklung und damit auch für die freie Wohlfahrtspflege. Neben dem besonders wichtigen Engagement in Vereinen, Kirchen, Verbänden und Organisationen wächst die Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement auch außerhalb gebundener Organisationsformen. Dies gilt es zu unterstützen und zu fördern.

Dazu gehört, dass das Ehrenamt für die Bevölkerung wieder attraktiver wird. Wer sich ehrenamtlich engagiert, muss die dafür notwendige berufliche Freistellung auch bei flexibilisierten Arbeitszeiten erhalten.