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  • 10. März 2018

Schafft Stolberg die Kita-Gebühren ab?

Kita Gebühren abschaffen

Stolberg. Gehören Kita-Gebühren in Stolberg bald schon der Vergangenheit an? Zumindest, wenn es nach dem Vorstand der Stolberger SPD geht. Dieser griff die Anregung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) auf und fordert die Fraktion nun auf, einen entsprechenden Antrag im Rat zu stellen, um die Umsetzung der gebührenfreien Kita-Landschaft in Stolberg auf den Weg zu bringen.

Alle Eltern, deren Kinder eine Kita besuchen oder einen Platz in der Kindertagespflege besitzen, sollen von der Abschaffung der Gebühren profitieren – egal, was sie verdienen. Derzeit werden die Kita-Gebühren in Stolberg nach dem Einkommen der Eltern berechnet. Lebt ein Kind mit beiden Elternteilen zusammen, sind auch die Einkünfte beider Eltern maßgebend. Lebt ein Kind bei einem Elternteil, werden auch nur diese Einkünfte berechnet. Auch die Anzahl der Stunden, die ein Kind in einer Einrichtung verbringt, spielt bei der Berechnung eine wichtige Rolle.
Bis zu 352 Euro

In Zahlen ausgedrückt bedeutet das Folgendes: Liegt das Bruttojahreseinkommen beispielsweise unter 16.000Euro oder werden Sozialhilfe oder SGB II bezogen, muss kein Beitrag gezahlt werden – egal, wie hoch der Betreuungsumfang ist. Bei einem Einkommen bis zu 25.000Euro im Jahr betragen die Gebühren bei einer 25-Stunden-Woche 26 Euro, bei einer 35-Stunden-Woche 28 Euro und bei einer 45-Stunden-Woche 50 Euro. Bei einem Jahresverdienst von über 73.000Euro müssen bei einer 25-Stunden-Woche 189 Euro, bei einer 35-Stunden-Woche 210 Euro und bei einer 45-Stunden-Woche 352 Euro gezahlt werden. Das sind gleichzeitig die höchsten Beiträge, die gezahlt werden.

Die Stolberger Sozialdemokraten sind der Meinung, dass die Abschaffung der Kita-Gebühren zu einem Alleinstellungsmerkmal der Kommune werden könnte, das es in dieser Form in der gesamten Städteregion nicht gibt. Einzig das letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung ist bisher beitragsfrei. Ein Vorstoß, der von der nordrhein-westfälischen Landesregierung eingeführt wurde. Patrick Haas, Partei- und Fraktionsvorsitzender der Stolberger SPD meint, dass die Abschaffung der Kita-Gebühren durchaus zu einem Standortvorteil führen könne und so mehr junge Familien nach Stolberg gezogen werden könnten. Gerade als familienfreundliche Kommune sollte man die Familien in Stolberg weiter entlasten.

Dass eine Abschaffung der Gebühren durchaus gelingen kann, zeigt das Beispiel Düren. Erst vor wenigen Wochen setzte die Politik dieses Vorhaben durch. Bereits ab dem 1. August brauchen Eltern dort keine Kita-Gebühren mehr zu zahlen. Die Beitragsfreiheit gilt sowohl für Kinder unter drei Jahren als auch für über Dreijährige. Und auch sämtliche Einkommenklassen sind eingeschlossen.
Positive Finanzlage

Die positive Finanzlage ermöglicht es, dass Düren künftig auf
1,62 Millionen Euro an Kita-Beiträgen im Jahr verzichten kann. Trotz der Abschaffung der Gebühren soll das Haushaltsjahr 2018 mit einem Überschuss von 1,5 Millionen Euro und das Haushaltsjahr 2019 mit einem Überschuss von rund einer Million Euro abgeschlossen werden. In der Rücklage der Stadt befinden sich 14 Millionen Euro.

Könnte Stolberg als Stärkungspaktkommune diese finanzielle Herausforderung überhaupt stemmen? Insgesamt 1,3 Millionen Euro nimmt die Stadt derzeit jährlich an Kita-Gebühren ein. Ob die Beiträge wirklich abgeschafft werden, müsste im Rat diskutiert und entschieden werden. Da Stolberg eine Stärkungspaktkommune ist, müsste zunächst mit der Kommunalaufsicht geklärt werden, ob eine Umsetzung dieses Vorhabens überhaupt möglich ist, sagt Stolbergs Erster Beigeordneter Robert Voigtsberger. Ein Haushaltsausgleich müsse auch nach der Abschaffung der Gebühren noch gewährleistet sein.

Kritisiert wird dieser Vorschlag von der Stolberger CDU. Die Abschaffung der Kita-Gebühren werde auch im Bund diskutiert und sei kein politisches Novum, sondern politischer Konsens, meint Jochen Emonds, Fraktionsvorsitzender der Stolberger CDU. Er sieht Bund und Land in Sachen Finanzierung in der Pflicht. „Es kann nicht sein, dass wir als Stadt diese Zeche alleine zahlen müssen“, so Emonds. Den Antrag des SPD-Vorstands hält er für „nicht sehr durchdacht“. Dennoch geht er einen Schritt weiter. „Wenn man Kita-Gebühren abschafft, müsste man OGS-Gebühren auch abschaffen. Das wären weitere zwei Millionen Euro“, sagt er.

Nun entscheidet die SPD-Fraktion, ob ein entsprechender Antrag im Rat gestellt wird oder ob das Thema in den Kinderschuhen stecken bleibt.

Quelle: STZ vom 10.03.2018