„Klimanotstand“ Was bedeutet das für Stolberg?

Dem Ausrufen des Klimanotstandes liegt  kein rechtlicher Begriff zugrunde sondern hat deklamatorischen Charakter. Seine Erklärung hat dennoch symbolische Bedeutung und soll zeigen, dass die antragsstellende Kommune den Klimawandel als eine nicht hinnehmbare Bedrohung betrachtet und ihrerseits alles tun wird, um ihr auch vor Ort entgegen zu wirken.

Dieses Bekenntnis ist bereits gelebte Wirklichkeit in unserer Partei und in der Koalition. In seiner Kampagne hat Bürgermeister Haas den Klimaschutz in unserer Stadt zu einem seiner zentralen Ziele erklärt.

Wir haben es schon in der Vergangenheit nicht bei Worten belassen: Klimaschutz ist das deutliche Ziel beim Mobilitätskonzept, das bereits  in der Umsetzung ist durch den Aufbau einer Ladeinfrastruktur für Elektromobile. Wir haben begonnen den städtischen Fuhrpark auf elektroangetriebene Fahrzeuge umzurüsten.

Der ÖPNV wird gestärkt  z.B. durch die Verlängerung der Euregiobahn nach Breinig und neue Buslinien. Durch umfangreiche energetische Sanierung verringern wir den Energieverbrauch unserer städtischen Liegenschaften. Wir sind dabei das Radwegenetz sicherer und umfassender auszubauen. Dies hat  keinen abschließenden Charakter, sondern wir werden gemeinsam weiter daran arbeiten, klimaverträgliche Konzepte zu erarbeiten und konsequent umzusetzen. Für den Klimaschutz haben wir eine Stabsstelle in der Verwaltung eingerichtet, deren Mitarbeiter äußerst engagiert und erfolgreich arbeitet.

Noch ein Wort zur  Forderung nach langfristiger, weitgehender Klimaneutralität  unserer Stadt. Ein Windkraftpark  im Bereich Raffelsbrand kann im beantragten Umfang  diese Forderung für den Teilbereich Stromerzeugung erfüllen. Dieser Windkraftpark würde den gesamten Strombedarf unserer Stadt  aus einer regenerativen Quelle decken, sofern im Genehmigungsverfahren nicht rechtliche oder umweltschutzrelevante Hürden dem entgegen stehen. Deshalb unser Appell an alle Fraktionen, das bevorstehende Genehmigungsverfahren konstruktiv zu begleiten.

Obwohl es in Stolberg dieses Weckrufes eigentlich nicht mehr bedarf werden wir dem Antrag  zustimmen, um mit dieser deklamatorischen Erklärung nochmals deutlich zu machen, dass wir den Kampf gegen die drohende Erderwärmung als zentrale Zukunftsaufgabe sehen, der wir uns auch in unserer Stadt stellen.